Pressemitteilung vom 27.10.2010

Guntram Schneider, Minister für Arbeit, Integration und Soziales: "Integrationsgesetze der Bundesregierung sind insgesamt enttäuschend"

Minister Guntram Schneider kritisierte den im Bundeskabinett vorgelegten Gesetzentwurf zum Thema Integration als insgesamt enttäuschend. "Die Vorhaben der Koalitionsregierung bedienen vor allem Stimmung, geben aber in der Sache wenig her. Es ist bedauerlich, dass nun auch die Bundesregierung das Thema Integration ausnutzt, um ihr beschädigtes Image aufzupolieren. Insgesamt wirken die Vorhaben hilflos und tragen kaum zu einer besseren Integration bei", sagte der Integrationsminister in Düsseldorf. Schneider bemängelte, dass der Gesetzentwurf vor allem schon vorhandene Regelungen zusammenfasse und kaum Neues biete. So gebe es bei den Integrationskursen keine substanziellen Veränderungen.

Vollständige Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (PDF-Datei, 22 KB)